Archiv der Kategorie: Fraktion

Bitte wählen gehen!

Am 14. Mai 2017 wird in NRW ein neuer Landtag gewählt.  Wir  wünschen uns, dass NRW antidemokratischen Kräften die „rote Karte“ zeigt.  Es ist keine Alternative „Alternativ“ zu wählen.

Weltweit kämpfen Menschen dafür frei zu wählen, dafür riskieren sie in einigen Ländern sogar ihr Leben. Wir in Deutschland haben die Wahl. Werfen sie ihr Recht zu wählen nicht weg.

Für uns tritt erneut Angela Lück  an. Mit ihr schicken wir eine erfahrene Frau ins Rennen. In vielen Jahren  Kommunalpolitik  und inzwischen 7 Jahren im Landtag konnte sie reichlich Erfahrung sammeln.  Wir sind überzeugt, dass sie die richtige Frau für uns in Düsseldorf ist.

Zum Abschluss des Wahlkampfes haben wir heute in Bruchmühlen und Schwenningdorf rote Rosen verteilt. Danke an Stefan Schwartze (MbB) für die Unterstützung

 

Die „schwarze Null“ – Handlungsfähigkeit hergestellt

Am Mittwoch (4. April) stand als wichtigster Punkt die Verabschiedung des Haushalts auf der Tagesordnung.

Als eine der sehr wenigen Kommunen im Land ist der Haushalt in Rödinghausen ausgeglichen. Das heißt, Einnahmen und Ausgaben sind identisch.  In Rödinghausen steht „die schwarze Null“

Durch intensive Vorberatungen mit dem Kämmerer konnten wir feststellen, dass der Haushalt sehr gelungen ist. Einer Zustimmung des ausgeglichenen Haushalts stand aus unserer Sicht nichts im Wege.

Leider konnte sich die Opposition dem nicht anschließen und stimmte geschlossen gegen den Haushalt.  In intensiv geführten Diskussionen machte jede Fraktion ihren Standpunkt klar. Für die SPD nahmen neben der Fraktionsvorsitzenden besonders unsere Finanzfachleute Bernd Sacher (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Siegfried Lux (Fraktionskassierer) Stellung.

In der Sitzung  wurden die Spannungen zwischen  uns und der CDU  sehr deutlich. Selbstverständlich rechtfertigt das keine unqualifizierten Zwischenrufe. Die SPD kann sich  für den Zwischenruf eines ihrer Fraktionsmitglieder nur entschuldigen.
Zu andern Aussagen stehen wir aber und uns verwundern die empörten Zwischenrufe  aus Teilen der Opposition. Wir empfehlen einfach mal über den Spruch „wie man in den Wald ruft, so schalt es heraus“ nachzudenken. Wir werden  sie auch zukünftig regelmäßig „in den Spiegel schauen lassen“. Vielleicht führt das irgendwann dort zum Nachdenken. Man soll die Hoffnung ja nicht aufgeben.

Zur Information die komplette Haushaltrede der Fraktionsvorsitzenden Karin Menke Die „schwarze Null“ – Handlungsfähigkeit hergestellt weiterlesen

#Zeit für Martin

…….…hatten heute zahlreiche SPD Mitglieder aus NRW.

Auf der Delegiertenkonferenz in Münster wurden die Weichen für die Bundestagswahl gestellt.

Angeführt von unserem Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze und den beiden Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm  wurde die NRW Landesliste für die Bundestagswahl  aufgestellt.  Insgesamt 8 Delegierte aus dem Kreis Herford nahmen an der Landesdelegiertenkonferenz teil. Für die SPD Rödinghausen war Karin Menke delegiert. #Zeit für Martin weiterlesen